Sehr geehrte Damen und Herren,Auf meine E-Mail vom 23. September habe ich einige interessante Antworten erhalten, die sich zum Erhalt der Rennbahn sowohl kritisch als auch positiv geäußert haben.
Ich möchte aus diesen noch einmal einzelne wichtige Punkte so gut wie möglich beantworten.
Das leidige Thema Subvention
Es ist nach meinem Wissen NICHT richtig, daß der Galoppsport in Frankfurt Subventionen aus Steuermitteln erhalten hat. Es ist wohl richtig, daß aus dem Verkauf der alten Weinberg-Ställe an die Huarong-Gruppe ein Teil des Verkaufserlöses an den Galoppsport geflossen ist.
In der Ausschuß-Sitzung Bauen und Wohnen am Donnerstag abend konnte Bürgermeister Cunitz trotz mehrerer Nachfragen keine konkrete Zahlung der Stadt an den Rennsport nennen. Er ist immer wieder ausgewichen.
Finanzielle Situation des Frankfurter Rennclubs
Es ist unbestritten, daß der Galoppsport in Frankfurt finanziell schwere Zeiten erlebt hat. Aber das ist Geschichte. Fakt ist, daß der Rennklub 2013 mit schwarzen Zahlen abgeschlossen hat und finanziell solide aufgestellt ist. Vor allem die Gewinnung von Sponsoren ist erfolgreich. Die Nutzung des Rennbahngeländes für andere Veranstaltungen ist nicht nur ein Gewinn für den Stadtteil Niederrad, sondern auch für den Rennklub.
Wenn von Seiten der Stadtspitze andere Zahlen genannt werden, so sind diese Aussagen falsch und haben nur den Zweck, den Galoppsport in ein schlechtes Licht zu rücken und damit dem Fußball-Projekt Vorschub zu leisten.
Wenn der Prinz zu Löwenstein auf der Sitzung Bauen und Wohnen in öffentlicher Rede behauptet, die Hippodrom GmbH hat nie die Pachtzahlungen geleistet, dann sagt er – wissentlich oder unwissentlich – die Unwahrheit und begeht eine bösartige Verleumdung, die eigentlich schon justitiabel ist!
Kaufpreis
Ich wiederhole meine Kritik an dem unterirdisch niedrigen Kaufpreis noch einmal. Nach meinen Recherchen hat die Huarong-Gruppe knapp 860,- EUR je qm bezahlt und das war vor sieben Jahren. Eine Kaufpreissteigerung von 30% in dem Zeitraum für ein Grundstück in guter Innenstadtlage von Frankfurt dürfte eher konservativ gerechnet sein.
Man kann sicher nicht die ganze Fläche von 15 od. 20 ha als Bauland betrachten. Aber für den zu bebauenden Bereich muß dieser Wert als Marktpreis angesetzt werden. Für den Bereich der Trainingsplätze muß ebenfalls ein Wert ermittelt werden. Wer in bester Innenstadtlage einen Trainingsplatz haben möchte, muß dafür eben einen anderen Preis bezahlen, als wenn dieser am Stadtrand auf einer Ackerfläche liegt.
Entweder hat die Huarong-Gruppe damals einen maßlos überzogenen Preis bezahlt oder der DFB erhält eine maßlose Subvention von der Stadt. Wie der Deutschlandfunk berichtet und Ihnen sicher auch bekannt ist, hat das Revisionsamt der Stadt Frankfurt bereits Bedenken wegen des extrem niedrigen Erbpachtzinses angemeldet.
Jedenfalls betrachte ich diese Subvention als ungerechtfertige Beihilfe und damit einen Verstoß gegen die geltenden EU-Richtlinien. Ich habe daher einen Rechtsanwalt mit der Prüfung beauftragt, ob und unter welchen Bedingungen eine Privatperson ein Beihilfeprüfungsverfahren bei der EU in Gang bringen kann. Wir reden hier immerhin von einer Subvention in Höhe eines hohen zweistelligen wenn nicht dreistelligen Millionbetrags.
Ich werde bei den Zahlen außerdem den Verdacht nicht los, daß das jetzt in der Öffentlichkeit verhandelte Projekt gar nicht das Projekt ist, was am Ende realisiert werden soll.
Vorkaufsrecht
Ich bin kein Jurist, mußte mich in einem anderen Fall aber bereits mit dieser Problematik auseinandersetzen. Im Miet- und Pachtrecht hat die Bestellung eines Vorkaufsrechts im Grundbuch erheblichen Einfluß auf eventuelle Entschädigungszahlungen bei der Beendigung eines Miet- oder Pachtvertrages. Kurz gesagt, der Mieter wird wesentlich besser gestellt, als dies normalerweise der Fall ist.
Ich kann nicht sagen, ob diese mietrechtliche Regelung in gleicher Weise auf Erbpacht-Verträge angewendet werden kann. Ich möchte aber das Risiko nicht ausschließen und Sie deswegen an dieser Stelle ausdrücklich darauf hinweisen, daß die Vertragsform für die Stadt Frankfurt zu erheblichen Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem DFB führen kann.
Umweltschutz
Das Rennbahngelände liegt im Landschaftsschutzgebiet Zone I und Zone II. Die Verordnung sieht eine Umweltverträglichkeitsprüfung vor, was hinreichend bekannt sein dürfte. Es ist aber nicht bekannt, ob das erforderliche Gutachten bereits erstellt ist. Diese Tatsache ändert sich weder durch Ignoranz noch durch Verschweigen.
Der Rennklub mußte bei jeder kleinen landschaftlichen Änderung erfahren, daß dies nicht gehe, weil dort ein Biotop etc. sei. Jetzt aber kommt der DFB – und auf einmal soll jede noch so gravierende landschaftliche Änderung möglich sein und alles wird einfach abgenickt?
Weitere Zahlen
Der DFB zahlt zukünftig einen Erbpachtzins von rund 68.000,- EUR pro Jahr. Frau Rebekka Unrath vom FRK hat auf der Sitzung Bauen und Wohnen bereits vorgetragen, daß die Einnahmen aus dem Gelände ohne den Golfclub bereits jetzt 130.000,- EUR pro Jahr betragen
Die Mindereinnahme ohne die Einnahmen aus dem Golfclub für die Stadt ist jetzt schon 62.000,- EUR. Anders gesagt, die Kosten für das Denkmal für Oberbürgermeister Feldmann, Bürgermeister Cunitz und Baudezernent Frank belastet die Stadtkasse mit jährlich mindestens 62.000,- EUR.
Soll hier tatsächlich ein Prestigeprojekt, denn mehr ist es in meinen Augen nicht, auf Biegen und Brechen und koste was es wolle, durchgeboxt werden?
Ich appelliere deswegen noch einmal an Sie als Stadtverordnete einer Stadt mit großer Galoppsport-Tradition, für den Erhalt der Rennbahn zu stimmen und dem DFB-Projekt abzusagen. Die Risiken der Stadt bei dem DFB-Projekt sind erheblich und das Projekt ist vor allem ein Prestigeprojekt der Beteiligten, egal, ob sie Feldmann, Niersbach, Bierhoff oder Frank heißen. Sie wollen sich ein persönliches Denkmal setzen. Denken Sie nicht nur an heute und in Wahlperioden, denken Sie bitte langfristig – die Rennbahn besteht seit Generationen und kann noch viele Generationen fort bestehen. Als Treffpunkt der Pferdefreunde und als offene grüne Oase in Frankfurt-Niederrad. Ob das DFB-Projekt jedoch eine Generation überstehen wird, wage ich zu bezweifeln.
Wir dürfen nicht immer nur von Nachhaltigkeit reden – wir müssen sie leben!
Mit freundlichen Grüßen
Norbert Rumstich
Sehr geehrter Herr Rumstich, hier schreibt eine wütende private “Kämpferin” für den Erhalt der Rennbahn. Die Idee, Eu-Regelungen zu eruieren, war einer meiner vorletzten Strohhalme. Zufälligereweise kam heute die untenstehende Antwort.
Sehr geehrte Frau Hedderich,
….den konkreten Fall kenne ich nicht, daher kann ich hierzu auch nicht Stellung nehmen. Im Grundsatz gilt aber: Der DFB wird sicherlich als Unternehmen anzusehen sein, das als solches grundsätzlich als Empfänger von (möglicherweise verbotenen) Beihilfen in Betracht kommen kann. Auch können Grundstücksgeschäfte eine solche Beihilfe grundsätzlich darstellen. Die EU-Kommission ermittelt beispielsweise im Fall Real Madrid u. a. wegen Grundstücksgeschäften. Ob das hier im konkreten Fall so ist, ist aber nicht einfach zu bestimmen.
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ELISA
European Law Institute for State Aid
Institut für Europäisches Beihilfenrecht
e-l-i-s-a.eu
Hansastr. 30
es kann ja wohl kaum dissenz darüber bestehen, daß die stadt frankfurt über das gelände verfügen kann. sie ist eigentümerin. an wen sie das verpachtet, und nur darum geht es, bemißt sich letztlich am bürgerwillen der stadt frankfurt. wenn die kommunale satzung der stadt keine sonderregelung hinsichtlich eines stadtteils (in dem fall niederrad) enthält, dürfte eine abstimmung der bürgerfrankfurst ziemlich eindeutig zugunsten des dfb ausfallen. ein gewohnheitsrecht auf erhalt einer subventionierten rennbahn kenne ich nicht.
Erst einmal ist festzustellen, daß die Stadt einen bestehenden Pachtvertrag vorzeitig gekündigt hat, ohne überhaupt eine Begründung zu liefern. Bürgerliches Vertragsrecht gilt nicht mehr, es ist dispositiv, je nach dem , wie es der Politik gerade gefällt.
Ob das DFB bei einem Bürgerbegehren ein positives Votum erhält, dürfe auch von der Art der Fragestellung abhängen.
Sehr viele Sportstätten werden subventioniert, das ist eine altbekannte Tatsache. Alle Subventionen sind gut, nur die Subventionen für den Galoppsport sind schlecht? Das Fußballmuseum wird subventioniert, eigentlich wird jedes Profi-Fußballspiel subventioniert.
Außerdem ist es blanker Hohn, die subventionierte Rennbahn zu erwähnen, wenn das DFB-Projekt das wohl größte Subventionsprojekt der Frankfurter Stadtgeschichte sein wird.
die stadt konnte den pachtvertrag kündigen, weil sie selbst die anteile hält. das hat mit vertragsbruch nichts zu tun. bei einer abstimmung hätte galopp gegen fußball keine chance. darum geht es. auch wenn es uns galopp leuten nicht gefällt. am ende regieren demokratische mehrheiten. ich vermisse in ihren beiträgen diese komponente. und ihr persönliches scherflein. wie immer in ihren kreuzzügen argumentieren sie, ohne finanziell betroffen zu sein. weder als frankfurter bürger und frankfurter abgabenzahler, noch als besitzer oder sonstiger aktiver des rennsports. etwas wenig substanz für meinen geschmack.
Ach Herr Schmelz, wenn es nach Ihnen ginge, dann müßte man sich erst einmal legitimieren, um sich in eine Angelegenheit einzumischen. Wenn Sie mein Engagement stört, dann lesen Sie das doch einfach nicht mehr. Bei Ihren Postings kann man sich sowieso des Eindrucks nicht erwehren, daß Sie das Vorgehen und das angenommen Ergebnis in Frankfurt gutheißen
Was die nunmehr entstandene Konstellation in FFM betrifft, daß die Stadt Vermieter und Alleingesellschafter des Mieters ist und damit den Mietvertrag “einvernehmlich” beenden kann, mit negativen Folgen für den bisherigen Untermieter, der von einem langen Vertrag ausgegangen war. Eigentlich eine interessante Konstellation für einen Mietrechtler. Aber das ist nur ein Aspekt in dieser sonderbaren Causa Frankfurt.
Lieber Herr Rumstich,
Ihr Engagement für die Rennbahn in Frankfurt ist mehr als bemerkenswert. Die Herren im Direktorium könnten sich da mal eine Scheibe abschneiden. Galoppsport in Niederrad ist Sport zum anfassen. W3enn der DFB sich erst mal auf der Rennbahn eingerichtet hat, wird das ein abgesperrter Bereich werden. Egal, wie beliebtdie Nationalmannschaft ist, der DFB ist es nicht, der soll bleiben wo er ist. Der DFB gilt in Frankfurt als arrogant.
Herr Schmelz, ich kenne Sie nicht und ich will sie auch nicht kennen lernen. Sie argumentieren juristisch, das muß nicht falsch sein, aber damit löst man keine Probleme. Sie sollten einfach mal nach Niederrad kommen, wie der Stadteil vergammelt und dann wird dem DFB die Rennbahn geschenkt. Der DFB wird hier genauso willkommen geheißen, wie eine Wildsau im Schrebergarten. Ist das ein Vergleich, den Sie verstehen?
ich habe ja geschrieben, daß satzungs aspekte die lokalen befindlichkeiten in niederrad durchaus korrekt widerspiegeln können. wenn das so wäre, könnten die niederräder bürger ein votum einlegen, und die sache wäre vom tisch. aber ich fürchte, es geht um das votum gesamt frankfurts, und das wird durch die wahlen und die vertreter repräsentiert. dagegen können sie schlecht anstinken, weinberg hin, tradition her. sie sollten ihre bemühungen auf den dfb konzentrieren, hinweis kompensation für verdrängung. das ist der adressat.
und, herr rumstich, ihre eigendarstellung als aktiver des rennsports mit jahrhunderten familientradition ist doch ein witz, nicht wahr. sie sind ein amateur in jeder hinsicht, mit null finanziellem engagement, aber jede menge anspruch. und das finde ich nach wie vor anmassend und unangemessen. verdienen am sport ja – danedream bettwäsche, gell – aber selber nix reintun. ich nenne das nach wie vor trittbrettfahren.
Hat das was mit Frankfurt zu tun Herr Schmelz??
Und das Trittbrett, auf dem ich fahre, müssen Sie mir erst mal zeigen.
ganz einfach, herr rumstich: sie haben sogenannte danedream bettwäsche ihrer frau beworben, also fremde federn (danedream) zum eigenen profit vermarktet. ich sage, sie haben den besitzern der stute nichts dafür gezahlt, und auch nicht um erlaubnis gebeten. das nennt man trittbrettfahren, wenn auch in ihrem fall nur auf einem tretroller.
h.schmelz! Toll, daß Sie mal Profit aus Vermarktung “fremder Federn und Namen” thematisieren.Der Stute Danedream stünde ja der Gewinn aus sportlicher Leistung und Namensrechten zu, weshalb ich nicht verstehe, daß sie von ihnen in Klammern gesetzt wird.
Was also bekommt die Siegerin selbst aus ihren erkämpften Siegen?
Wie geht es ihr eigentlich? Was macht sie so, während Sie sich über Blüchers Bemühungen echauffieren? Ist doch nett, daß sich Herr Blücher so einsetzt für etwas, was in der Tat ja auch eigentlich nicht mehr ganz zeitgerecht ist.
Aber die Zeiten Blüchers sind ja eigentlich auch schon etwas versunken.
ach ja, es gab den danedream special arc rabatt. wenn ich das richtig memoriere. wenn jemand mit fremdem namen reklame machen möchte, muß er dazu eine lizenz erwerben. haben sie das gemacht?
Herr Rumstich, ihre Galoppsport-Aura mag ja als Amateurrennreiter mit 7 Siegen für Sie persönlich gut gewesen sein, ok,….ihr Großvater war engagiert im Springreiter-Club Hofgarten E.V. Jägerhof-Düsseldorf mit dem Vorsitzenden Herrn Malsbenden ,ihre Familie zudem noch tätig im Gut Nothenhof bei Hubbelrath….ob erfolgreich sei dahingestellt….Nun mal zur fachlichen Wertung ihrer oberflächlichen jur.Kenntnisse :…..In einem Facebook-Beitrag anläßlich ihres 1. offenen Briefes hatten Sie sich noch vehement auf die ” Schenkung des Weinberg -Areals-Rennbahn Niederrad” an die Stadt Frankfurt berufen. Auf meinen Hinweis der Aktionen des Nachlaßverwalters (Schwiegersohn der Fam. v.Weinberg) ,daß ein Vergleich mit Zahlung der Stadt Frankfurt akzeptiert worden ist in der Grundstücks-Causa……hüllten Sie sich in Schweigen anschließend, und waren nicht in der Lage, ihre Fehleinschätzungen zu revidieren. Das dazu….einen schönen Tag wünsche ich Ihnen…..und vermeiden Sie demnächst ein derartiges intellektuelles Ozonloch…..dann lieber “weniger ist manchmal mehr “.
Im übrigen verweisen Sie nie auf den Alleingang der Hippodrom GmbH, respektive auf die Handlungen des Alleinbevollmächtigten Herrn Hellwig. Hier wurde doch o h n e Rücksicht auf die Interessen des Frankfurter RennKlub von 2010 e.V. Tabula Rasa bei der Festsetzung u n d Durchsetzung der sogenannten 3 Mio € -Abfindung gemacht. Genaueres wurde nicht hinterfragt,das wäre auch nach hinten losgegangen, zumal einige Mitglieder des neu gewählten Vorstandes und Beirats v o r h e r schon mitgemischt hatten….
sagennsemal, herr rumstich, was geht in ihnen vor, wenn sie sowas vom stapel lassen:
“Die sollen es noch mal wagen, die Demokratiefdefizite in China zu kritisieren. Die sind keinen Deut besser.”
sie haben die chuzpe, die entscheidung der überwältigenden mehrheit der gewählten vertreter der bürger frankfurts deart zu diffamieren. sie haben mehr als demokratiedefizite, sie haben zusätzlich schamdefizite.
Wenn Sie zitieren, Herr Schmelz. dann bitte vollständig und nicht derart aus dem Zusammenhang gerissen. Durch Ihre Kürzung betreiben Sie eine bewußte Verfälschung der gemachten Aussage!
Die “Überwältigende Mehrheit der gewählten Vertreter Frankfurts”. Wenn überwältigende Mehrheiten einen Zeichen von Demokratie sind, dann war die Volkskammer der SBZ eine durch und durch demokratische Veranstaltung.
Ansonsten sind sie nicht nur geographisch weit ab vom Schuß mit erheblichen Informationsdefiziten.
wenn die fraktionen von cdu, grünen und spd das projekt wollen, dann die überwältigende mehrheit der gewählten verteter der frankfurter bürger. alles, was sie dazu glauben kommentieren zu müssen, ist völliger unfug und ein zeichen, daß sie nicht wissen, wie demokratie funtioniert.
Ich weiß durchaus, wie Demokratie funktioniert. Und ich weiß auch, daß teilweise Stadtverordnete aus Gründen der Fraktionsdisziplin für das Projekt gestimmt haben und innerlich anderer Ansicht waren und ich weiß auch, daß von verschiedenen Stellen in Frankfurt eine massive Falschinformationspolitik betrieben wurde. Aber das sind natürlich alles keine Argumente, die Sie beeindrucken können.
nein, das beeindruckt mich in der tat überhaupt nicht. dss ist ein argument derer, die kein argument haben. beweisen sie, was sie behaupten. nämlich eine getürkte abstimmung.
Lieber Blücher, also dieser schmelz ist aber gar nicht nett.Könnte man nicht-zur Antlitzstudie-ein Bildchen von den jeweiligen Kommentatoren dazu “posten”.Am besten noch mit den geliebten Pferden, anbei vermerkt der “aktuelle Status” und “Standort”.Denn:
“Ein Bild sagt mehr als tausend Worte!”
Da wäre ich Ihnen wirklich sehr dankbar,denn es
wäre auch eine große Recherche-Hilfe für mein lange geplantes und immer wieder nachgefragtes Werk:
“Sport der Könige-Mord der Barone”,Untertitel: “Sie wollten vornehm sein”.
Vorab habe ich aber schon einmal ein kleines Expose in Reimform verfaßt, welchem aus den Kreisen der G-sportler noch nicht widersprochen wurde.